{"id":133,"date":"2013-02-18T09:00:04","date_gmt":"2013-02-18T08:00:04","guid":{"rendered":"http:\/\/rottenmann-online.at\/?p=133"},"modified":"2015-01-23T10:10:54","modified_gmt":"2015-01-23T09:10:54","slug":"was-laeuft-schief-in-der-spoe-rottenmann","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.rottenmann-online.at\/?p=133","title":{"rendered":"Was l\u00e4uft schief in der SP\u00d6 Rottenmann?"},"content":{"rendered":"<h3>Was l\u00e4uft schief in der SP\u00d6 Rottenmann?<\/h3>\n<p><strong>Nachdem bereits die H\u00e4lfte der SP\u00d6-Gemeinder\u00e4te, darunter ein Stadtrat und zuletzt der B\u00fcrgermeister selbst ihre Mandate zur\u00fcckgelegt haben, fragt sich die Bev\u00f6lkerung zurecht:\u00a0 Was l\u00e4uft schief in der SP\u00d6?<\/strong><\/p>\n<p>Damit hat ja wirklich niemand gerechnet, auch nicht die Gemeinder\u00e4te der unabh\u00e4ngigen Liste \u201eWiR f\u00fcr Rottenmann\u201c. Zwar haben wir vor wenigen Tagen unser j\u00e4hrliches Arbeitsgespr\u00e4ch mit dem B\u00fcrgermeister aus Termingr\u00fcnden verschoben, doch die Stadtratssitzung fand k\u00fcrzlich in fast freundschaftlichem Klima statt und auch am Feuerwehr-Ball hatte Vzbgm. Schaupensteiner eine l\u00e4ngere Unterredung mit ihm \u2013 aber nie fiel ein Wort des R\u00fcckzuges\u2026<\/p>\n<p>Was die Ger\u00fcchteb\u00f6rse weiter n\u00e4hrt, ist der Umstand, dass die Kleine Zeitung offenbar schon Freitag mittags Informationen \u00fcber den R\u00fccktritt hatte. Und dass Ewald Persch in einer Ausschuss-Sitzung am Freitagnachmittag nichts davon erw\u00e4hnte, sich aber sp\u00e4ter daf\u00fcr entschuldigte, \u201edass die Presse leider schneller war\u201c, als er uns informieren konnte (was wusste die Presse\u2026und von wem?).<\/p>\n<p><strong>WiR finden den R\u00fccktritt jedenfalls schade<\/strong>, da wir Ewald Persch zugestehen, dass er grunds\u00e4tzlich ein sozialer Mensch mit wirtschaftlichem Verst\u00e4ndnis ist, der zumeist auch fair im politischen Diskurs war, wenngleich er \u2013 ab und zu in die Enge gedr\u00e4ngt \u2013 die sachliche Argumentation missen und sich zu zynischen Bemerkungen hinrei\u00dfen lie\u00df.<\/p>\n<p>Schwierig war f\u00fcr ihn sicher auch der Umstand, dass er die Vorlasten aus dem Verh\u00e4ltnis der SP\u00d6 zur damaligen Opposition (FP\u00d6\/Schaup) innerhalb seiner eigenen Fraktion zu bew\u00e4ltigen hatte, was bei einigen Genossen nicht einfach gewesen sein d\u00fcrfte. Das n\u00e4hrt auch die Vermutung, dass Ewald nicht immer so konnte, wie er wollte\u2026. seine Macht innerhalb der eigenen Partei war sprichw\u00f6rtlich enden wollend.<\/p>\n<p>Andererseits war er (als geb\u00fcrtiger Triebener) bestrebt, es allen RottenmannerInnen recht zu machen, was bekanntlich auf Dauer nicht gut gehen kann (\u201eAllen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die keiner kann\u201c).<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>Wie geht\u2019s nun weiter?<\/h3>\n<p>Wir gehen davon aus, dass Ewald Persch erst Ende M\u00e4rz zur\u00fccktritt, womit der 1. Vizeb\u00fcrgermeister f\u00fcr ca. vier Wochen &#8211; bis zur Wahl und Angelobung des neuen B\u00fcrgermeisters das Amt \u00fcbernimmt. Politisch interessierte kennen dieses Procedere bereits vom Wechsel des Amtes von Ludwig Kopf zu Ewald Persch. Damals durfte sich \u201eVize\u201c Sigi Greimler f\u00fcr wenige Wochen B\u00fcrgermeister nennen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h3>Wie wird der neue B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt?<\/h3>\n<p>Jede der drei im Stadtrat vertretenen Fraktionen hat ein Nominierungsrecht (SP\u00d6, WiR und \u00d6VP), das hei\u00dft, alle drei k\u00f6nnen einen Kandidaten nennen. Danach stimmen die 25 Gemeinder\u00e4te geheim ab. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit (mind. 13 Stimmen) erhalten, wird nochmals gew\u00e4hlt. Ergibt sich auch dann keine absolute Mehrheit, treten nur mehr die beiden stimmenst\u00e4rksten Kandidaten in einer \u201eStichwahl\u201c an. Wer nun mehr Stimmen auf sich vereinen kann, ist B\u00fcrgermeister.<\/p>\n<p>Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los (das kann z.B. bei einer ung\u00fcltigen Stimme oder bei Abwesenheit von einem Gemeinderat vorkommen).<\/p>\n<p><strong>Zur Frage, wen die SP\u00d6 als B\u00fcrgermeister-Kandidaten nominiert, wollen wir keine Spekulationen anstellen, wenngleich dies die erste Frage ist, die sich derzeit ganz Rottenmann stellt<\/strong> (grunds\u00e4tzlich k\u00f6nnte auch ein neuer Kandidat, also ein Quereinsteiger &#8211; wie im J\u00e4nner 2010 Ewald Persch &#8211; nominiert werden).<\/p>\n<p>Wir gehen davon aus, dass sich die SP\u00d6 Rottenmann doch noch ihrer politischen Verantwortung bewusst wird und wieder f\u00fcr geordnete Verh\u00e4ltnisse in der Gemeindestube sorgt.<\/p>\n<p>Denn die Zeit jedes ambitionierten Gemeinderates ist zu kostbar und die anstehenden Gemeindeaufgaben sind zu wichtig, um durch parteiinterne Scharm\u00fctzel eine konstruktive Arbeit im Interesse unserer Stadt zu blockieren.<\/p>\n<p>Wir werden Sie auf dieser Seite regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber die weitere Entwicklung informieren.<\/p>\n<p>Ihre unabh\u00e4ngige Liste<\/p>\n<p>WiR f\u00fcr Rottenmann<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Was l\u00e4uft schief in der SP\u00d6 Rottenmann? 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